Projekt Wahlversprechen

2005/2006
Horst Glameyer
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Buchempfehlung zum Thema

Beitrag von Horst Glameyer » Montag 1. August 2005, 20:34

Liebe Ellen,
gerade hörte ich im Deutschladnfunk die Sendung "Das politische Buch", in der vielen Lesern das Buch "Die deutsche Krankheit" von Gustav A. Horn zur Lektüre empfohlen wurde. Es ist im Carl Hanser-Verlag erschienen und kostet Euro 19,90. Vielleicht gibt es einige Antworten auf unsere Fragen zu den angekündigten Reformen nach der Wahl.
Herzliche Grüße aus dem z.Z. kühlen Norden
Horst

Clemens

Wahlprogramme und deren Bewertung

Beitrag von Clemens » Donnerstag 4. August 2005, 14:52

Ich denke, dass die - wohl zur Information gedachten - gut gemeinten Bewertungen der Wahlprogramme der Parteien von Horst Westphal insgesamt eine subjektive Darstellung abgeben. Auch ist die unzweifelhaft zeitraubende Recherche lobenswert.
Die Bewertungen sind jedoch nicht objektiv. Dies ist auch in einer Kurzargumentation in einem Forum nicht möglich. Auch seine Behauptungen lassen sich objektiv nicht nachvollziehen, sie sind eben subjektiv und stellen die Bewertung von Horst W. dar, obwohl er sich sehr bemüht, ausgeglichen zu argumentieren.

Mir kommt es außerdem darauf an, dass dies nicht die Auffassung von ViLE darstellt. Die gibt es ohnehin nicht.

Ich lehne es außerdem ab, den subjektiven Bewertungen der einzelnen Wahlprogramme einfach meine eigene Überzeugung dagegen zu halten und zu argumentieren, weil ich zutiefst davon überzeugt bin, dass - kurz vor einer Wahl zumindest - es keine lohnenswerte Aufgabe für den Verein VilE darstellt, sich mit den einzelnen Wahlprogrammen zu befassen. Die Diskussion über die Wahlprogramme wird folgerichtig in die Parteienauseinandersetzung führen, wie kann man sonst Gegenargumente aufbauen? Und das kann unserem Verein und seinen Zielen nur schaden. Zumindest ist es geeignet, das kameradschaftliche Miteinander nachhaltig zu stören.

Wir Älteren sind doch ohnehin in unserer politischen Überzeugung im letzten Drittel unseres Lebens ziemlich fest, oder?
Also, warum wollen wir denn Richter über Aussagen vor und nach der Wahl sein? Können wir das überhaupt? Wen wollen wir denn überzeugen?

Wichtig und richtig ist es jedoch, die Anliegen unserer älteren Generation in die Parteiprogramme zu bekommen, noch wichtiger, dass diese in der Realität auch durch die Politiker umgesetzt werden.

Also nochmals, der Fleiss der Gruppe Lübeck ist unbestritten, die Zielsetzung für mich zumindest fraglich.

Ich bitte um Verständnis, dass ich mich an der weiteren Diskussion aus den genannten Gründen nicht beteiligen werde und grüße Euch herzlich
Clemens

Erna
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Beitrag von Erna » Freitag 5. August 2005, 10:28

Außer Ellen hat noch keine Frau geantwortet, das reizt.
Ich muss allerdings sagen, ich halte die ganze Wahl so überflüssig wie einen Kropf. Die größtenteils selben Politiker wollen es größtenteils alle wieder so machen, wie sie es bisher getan haben. Also wozu wählen.
Anderseits: Was geschähe, wenn sie die Wahrheit sagten und eine gänzliche Drehung um 180 Grad verlangten? Vielleicht sollte man bei jeder Wahl verlangen, dass sie Hälfte aller Abgeordneten ausgetauscht und keiner mehr als zwei Wahlperioden im Bundestag sein dürfte?

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ellen
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"180 Grad-Spiel"

Beitrag von ellen » Freitag 5. August 2005, 13:34

Ich fände es mal interessant diese 180 Grad-Wendung, die Erna angesprochen hat, durchzuspielen, was das denn für den einen oder anderen Bereich und damit für uns Bürger heißen würde. Wer hat ein Beispiel und macht mit?

Horst Glameyer
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Wahlversprechen

Beitrag von Horst Glameyer » Freitag 5. August 2005, 18:15

Um Ernas Vorschlag aufzugreifen, was würde sich ändern? Die Lobbyisten müssten sich auf neue Personen einstellen. Ich denke, das wird ihnen nicht schwer fallen.
Mitunter habe ich das Empfinden, ganz andere Leute als die Regierungsmitglieder und die von uns gewählten Bundestagsabgeordneten bestimmen die Politik. Sie treten in den Medien als Sprecher der von ihnen vertretenen Organisationen auf und erheben gegenüber der Regierung sehr entschieden ihre Forderungen, die fast ausschließlich den Organisationsinteressen dienen.
Dann stehen die Wirtschaftsweisen und "Experten" neben den Ministern im Rampenlicht der Medien und erklären aufgrund ihres Sachverstands, wie Deutschland am besten zu regieren sei.
Sie alle stehen jedoch nicht zur Wahl, üben aber großen Einfluss aus. Vielleicht sollten wir sie statt der Parteikandidaten wählen, weil es denen bei den komplizierten Verhältnissen mehr und mehr an Sachkompetenz zu fehlen scheint und sie auf die vielen "Berater" angewiesen sind, um sachgerechte Entscheidungen fällen zu können. Die Verantwortung für etwaige misslungene Gesetze und die damit verbundenen Regierungsmaßnahmen übernehmen diese Leute im Hintergrund allerdings nicht.
Und da wäre noch der Fraktionszwang, dem die Abgeordneten sich so häufig beugen müssen, um auch bei der nächsten Wahl noch für ihre Partei kandidieren zu dürfen, selbst wenn es nur ein letztes Mal wäre, obwohl nach dem Grundgesetz jeder Abgeordnete bei den Abstimmungen allein seinem Gewissen unterworfen ist. Würde sich wirklich etwas ändern?
Ich halte es mit Winston Churchill, der die Demokratie zwar für eine schlechte Regierungsform hielt, aber keine bessere kannte.

Erna
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Beitrag von Erna » Samstag 6. August 2005, 10:53

Horst hat sicherlich Recht, wenn er sagt, dass oftmals andere als die gewählten Regierungsvertreter die Richtung der Republik bestimmen. Deswegen meine ich auch, dass wenn etwas zu beschließen ist, z.B. die Krankenkassenreform, zunächst sich die Experten äußern sollten, unterschiedliche und nicht solche, die selber davon betroffen sind. Die verschiedenen Vorschläge werden von den Parteien geprüft und dann Bundesrat und -tag zur Abstimmung vorgelegt. Klingt sicherlich etwas naiv, aber besser als umgekehrt. Wäre das nicht schon eine Wende von 180 Grad? Dann meine ich auch, dass eine Begrenzung der Abgeordnetenzeit auf nur zwei Perioden Vetternwirtschaft und Verfilzung sicherlich sehr einschränken würden.
Ich habe halt so ein ungutes Gefühl, dass ich die, die meinten kein Vertrauen mehr zu besitzen, jetzt wieder wählen muss.

Werner

Beitrag von Werner » Montag 8. August 2005, 11:56

Eigentlich wollte ich mich um „Die kulturellen Werte Europas“ kümmern, aber die von ViLE Nord angestoßene Debatte „Wahlversprechen“ hat zwar nur indirekt europäischen Bezug, erscheint mir aber näher an der europäischen Problematik zu liegen als die Frage nach der europäischen Identität.
Dass Clemens sich aus Gründen der Objektivität ausklinkt finde ich bedauerlich. Gerade weil die meisten Teilnehmer ein vergleichsweise stabiles Weltbild haben dürften, ist es anregend zu erfahren, wie unterschiedlich in eine relativ gleichen Altergruppe dieses Weltbild nun ist.
Also vorab, Objektivität könnt Ihr von meinen Beiträgen nie erwarten.
Nun zu den Wahlversprechen.
Arbeitsplätze haben Vorrang, die Schaffung von Arbeitsplätzen ist das Allheilmittel.
Sagen, soweit ich das mitbekomme, alle Parteien, die sich um Wählerstimmen bemühen.
Einmal abgesehen davon, dass Wahlversprechen zwar ehrlich gemeint sein mögen, aber sich dann leider nicht so realisieren lassen. Sei es, weil die Einen im Bundesrat alles blockieren,
sei es, weil die Anderen mit Geld nicht umgehen konnten und nur einen Haufen Schulden hinterlassen haben und so den politischen Gestaltungswillen unmöglich machen.
Aber sind die Arbeitsplätze wirklich das Problem? Für die Bevölkerung, für die Mehrzahl der Menschen schon. Aber für die Wirtschaft? Und für die Finanzwirtschaft schon gar nicht.
Zwanzig Jahre Berufserfahrung in der Automatisierungsbranche, da macht man sich schon seine Gedanken. Grob vereinfacht kann man sagen, für zehn Arbeitsplätze, die durch Automatisierung, Rationalisierung wegfallen, kommen drei neue Arbeitsplätze in der Automatisierungssparte.
Das Dilemma besteht doch darin: Das Automobilwerk XYZ entlässt 4000 Bandarbeiter, erhöht gleichzeitig die Produktion um 10% und vertraut dann darauf, dass die freigestellten Arbeiter weiterhin in der Lage sind, sich Autos der Marke XYZ zu kaufen.
Aber da wäre ja noch Fata Morgana „Wachstum“! Ohne Zweifel, Wachstum wäre nicht nur möglich sondern auch nötig. Bildung! Soziales! Verkehr! Leider, leider alles nicht profitabel.
Also woher soll das spürbar Arbeitsplätze schaffende Wachstum kommen? (Die Problematik
Wachstum, Nachhaltigkeit bzw. Rohstoffverschwendung mal außer acht gelassen).
Ob die eine Partei erklärt, wie sie den zu verteilenden Kuchen größer backen will um mehr verteilen zu können, oder die andere Partei den Kuchen nur gerechter verteilen will, sie werden ihr Wahlversprechen brechen müssen. Ob sie wollen oder nicht.
Um nicht missverstanden zu werden, Automatisierung und Rationalisierung sind für mich positive Strategien, auch die so genannte „Globalisierung“ ist für mich kein Schreckgespenst.
Nur finde ich es absurd, dass die Politik national, allenfalls europäisch, argumentiert während die Konzerne weltweit verflochten sind. Der Hinweis, dass es in anderen Ländern mit den sozialen Problemen besser aussieht als in Deutschland, besagt lediglich, dass dort der Mangel etwas besser verwaltet wird oder dass man gezielt nur beliebige Parameter vergleicht.

Ein Wahlprogramm, welches die bestehende Wirtschaftsordnung nicht in Frage stellt, besagt letztlich nur: „Weiterwursteln, es wird wohl noch ein paar Jährchen gut gehen.“
Werner R.

Erna
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Beitrag von Erna » Montag 8. August 2005, 13:51

Unter der Überschrift: 'Jetzt mal ehrlich', schreibt Theo Sommer in der Zeit (04.08.05):
Will das Volk wirklich die Wahrheit hören? Stellt es sich nicht taub und blind gegenüber der Zukunft, sobald es die eigenen Belange, die eigene Börse, die eigene Bequemlichkeit angeht und zwingt es die Politiker damit nicht immer wieder zum Zurückpflocken?.....Politik ist Streit um Macht, nicht moralischer Schönheitswettbewerb. Es geht dabei nicht um die Wahrheit, sondern um die Mehrheit......Wie sich Deutschland auf eine Gesellschaft des Weniger einrichten sollte, ist die entscheidende Frage der nächsten Jahre.
Ich meine diese 3 Aussagen zeigt die Unmöglichkeit zu einer anderen Politik zu kommen, auf.

Horst Glameyer
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Globalisierung

Beitrag von Horst Glameyer » Dienstag 9. August 2005, 18:00

Es ist erschreckend, wie das Denken der bestimmenden Politiker nahezu weltweit von einer Wirtschaftsideologie, der Globalisierung, beherrscht wird, als gäbe es nur eine einzige Möglichkeit, nämlich ständiges Wirtschaftswachstum mit der damit verbundenen Gewinnmaximierung.
Ganz ähnlich verhielt es sich während des Imperialismus im 19. Jahrhundert, als die Politiker auf den ungehinderten "Freihandel" und den "freien" Markt setzten, der vielen Menschen die Existenzgrundlage raubte. Von den unzähligen Hungertoten in den Kolonien gar nicht erst zu reden.
Gerade ist in Bremerhaven das "Auswanderermuseum" eröffnet worden, in dem die Schicksale etlicher Auswanderer während des 19. und 20. Jahrhunderts nachzulesen sind.
Als kürzlich die "Queen Mary 2", das größte Passagierschiff der Welt, den Hamburger Hafen unter dem Jubel der Zuschauer und im Licht von Feuerwerksraketen verließ, spielte man zum Abschied an Land u.a. die bekannte Melodie aus dem Film über den Untergang der "Titanic". Ganz schön gruselig und hoffentlich kein Menetekel für das 21. Jahrhundert.

Erna
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Erna

Beitrag von Erna » Mittwoch 10. August 2005, 12:06

Die Bundeszentrale für politische Bildung veröffentlicht ab heute Beiträge zur Wahl, die von unterschiedlichen Medien veröffentlicht werden. Wer Lust hat, kann sie sich unter http://www.bpb.de/presseschau zuschicken lassen.

helmutf

etwas grundsätzliches

Beitrag von helmutf » Mittwoch 10. August 2005, 14:44

Wer vieles bringt wird jedem etwas bringen.
So kann man u.a. die Wahlprogramme der sich zur Wahl stellenden Parteien interpretieren. Aber – waren Wahlprogramme schon einmal konkreter? Sind Wahlprogramme schon einmal eingehalten bzw. umgesetzt worden?
Für diesen Wahlkampf wurden dies „Wahlversprechungen“ wegen der kurzen Vorbereitungszeit mit eher heisser Nadel gestrickt. Nahezu jeder Wählergruppe werden Versprechungen gemacht, Entlastungen avisiert. Eigenartig ist nur, dass die Parteien wenn sie in der Regierungsverantwortung standen die Probleme, für die man heute scheinbar Lösungen hat, nicht angepackt haben. Die Fehler reichen ja über 1998 hinaus.
Keine Partei kann wirklich konkrete Zahlen dabei vorlegen was die „Wahlgeschenke“ tatsächlich kosten und noch schlechter steht es mit der Antwort auf die Frage wie diese finanziert werden sollen.

Der hohe Schuldenstand der öffentlichen Kassen ist bekannt, ebenso die Defizite der laufenden Haushalte; womit also die Wahlsversprechen finanzieren? Natürlich mit Einsparungen, den Abbau von Subventionen und streichen von Steuervergünstigungen. Hört auch ihr schon den Aufschrei der Betroffenen. Heiliger St.-Florian verschon mein Haus zünd andere an.
Reformen sind in vielen Bereichen dringend notwendig, doch wer fast sie wirklich an und hat den Mut und die Kraft diese durchzusetzen. Der Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger dürfte inzwischen klar sein, dass einschneidende Reformen und Maßnahmen notwendig sind um international mithalten zu können und zukünftigen Generationen eine gute Lebensbasis zu erhalten. Einige unserer Nachbarländer haben gezeigt, das und wie es gehen kann.

So nahe beisammen, wie in diesem Wahlkampf, lagen die Parteien m.e. mit ihren Programmen und Versprechungen noch nie. Was oder wen soll man da wählen? Im grunde genommen ist auf Grund ihrer Programmatik keine Partei wirklich wählbar, aber Wahlverweigerung stärkt die, die man in keinem Fall stärken möchte. Ich würde mir wünschen, dass eine der grossen Parteien wirklich den Mut aufbrächte uns klipp und klar zu sagen: dies kommt auf Euch zu, diese Einschnitte gibt es für jeden. Das muss der Bürger die nächsten Jahre durchstehen damit es wieder für alle aufwärts gehen kann; und das setzen wir auch durch. Eine solche Partei würde ich wählen, aber was erwarte ich da bloss von der Politik und ihren Akteuren.

wolfgangS

Planspiele

Beitrag von wolfgangS » Mittwoch 10. August 2005, 16:58

Zuerst ausdrücklicher Dank an HorstW für die umfangreiche
Zusammenstellung des Materials. Ich denke es war stets er-
kennbar, dass es sich um "meine Meinung" (die von HorstW)
handelt. - Und enn wir unter ViLE ein Projekt zur Wahl haben,
dann sollten auch die Vorstandsmitglieder dazu eine Meinung
haben. - Diskussionen bitte im Vorstand. - Nichts schadet mehr,
als Vorstandsdiskussionen breit zu treten oder - weil versäumt,
hier nachzuholen. - Das sage ich auch mit eigenem Bezug!
Sorry - aber es gibt Beiträge, da fehlt mir das Verständnis.

Liebe Ellen, die Planspielidee der 180 Grad-Wende hat "etwas".
Ich denke aber, allein das Forum ist dazu ungeeignet.
Vielleicht ist das ein Seminarthema für Bad Urach.
Vor allem, wenn der 18.09. vielleicht doch kein Wahltag wird.
Ich denke sowieso, gute Politik braucht Zeit und alles was zuvor
in verschiedenen Varianten durchdacht wurde wird nur besser
im Umsetzungsprozess. Gegensteuern tut Not. Überstürztes und
undurchdachtes Handeln auf der Grundlage liebdienerischen
Expertengeschwafels bringt Not. Wer bitte aber will das wirklich?

Werner, warum sollen Politiker Wahlversprechen brechen müssen?
Jeder aufgekärte Bürger ahnt doch zumindest, das sind "Verrsprecher"!
Allerdings kann ich einen gewissen Brechreiz nicht leugnen!

An Alle. Wer bitte kann mir Vorfahrt "für Arbeit" erklären. Meine Fahr-
schulzeit liegt doch schon einige Jahre zurück. War noch im Osten.
Da gab es auch Arbeit. Zumindest glaubten wir das. Aber Vorfahrt?
Ich glaube ich muss mich einmal zur Nahcschulung anmelden.
Wie sagt doch Erna so treffend: Es geht nicht um die Wahrheit, es
geht um Mehrheiten. -die letztlich doch nur Minderheiten vertreten?-
Oder sollte ich sagen: MEDIENMEHRHEITEN - s. Springer / Bertelsmann.

Es gibt immer eine realistische politische Alternative.
Zur Zeit scheint es aber nur die Wahl am 18.09. zwischen GLEICHEN
oder TRAUMWELTEN zu geben. - Wie war das doch 1930 ff. ?
Wer waren doch gleich Lautenbach und Co.? - Ach ja, da war "Vorfahrt".
"Vorfahrt für kontrollierte Maßnahmen der produktiven Kreditschöpfung wie beim WTB- oder Lautenbachplan!" etc.

Was ist nun mit Vorfahrt? Was ist mit einer 180 Grad Wende?

"Vorfahrt für die dirigistischen Methoden, mit denen in den 50er Jahren Vollbeschäftigung erreicht wurde! Neoliberale Gegenargumente sind nachrangig.

Vorfahrt für produktive Arbeitsplätze schaffende und private Investitionen anstoßende öffentliche Infrastrukturinvestitionen! Die Maastrichter Defizitkriterien und der Stabilitätspakt sind nachrangig.

Vorfahrt für kontrollierte Maßnahmen der produktiven Kreditschöpfung wie beim WTB- oder Lautenbachplan! Das betreffende Verbot im Art. 104 des Maastrichter Vertrags ist nachrangig.

Vorfahrt für eine Reorganisation des Weltfinanzsystems und die Rückkehr zu festen Wechselkursen in einem "Neuen Bretton Woods", wie es gerade im italienischen Parlament diskutiert wurde. Gegenargumente derer, die den lamentablen Zustand des zerrütteten Weltfinanz- und Wirtschaftssystem herbeigeführt haben, sind nachrangig."
(Quelle: Gabriele Liebig Neuen Solidarität Nr. 12-13/2005)

Wissberiegige innovative Patrioten müssen an die "Arbeitsfront".
Oder habe ich schon wieder alles falsch verstanden?

Werner, Werner, Werner ... Weiterwursteln - oder das bestehende Wirtschaftssystem in Frage stellen ... Wo kommen wir denn da hin?

Und die Musik spielt noch. Auch wenn die "Titanic" längst den
Eisberg gerammt hat. - Ja HorstG. - So ist das noch immer.
Was hilft? - Rechtzeitig GEGENSTEUERN. - Und dazu war seit
Anfang der 80-er Jahre sehr - sehr viel Zeit.

Danke für die Crashkurspolitik. - Wer war da doch gleich in den
letzten 25 Jahren "am Ruder"? - Und die haben es jetzt endlich
gelernt? - Sorry. Ich kann es nicht erkennen. :-)
(Ich habe aber gerade meine Brille nicht dabei. ...)

Letztlich aber Churchill zu bedauern, wenn er nur "Schlechtes"
kannte und aus Mangel an Mut zu "Besserem" glaubte daran
festhalten zu müssen. - Muss eigentlich Demokratie so sein,
wie die unsrige "geworden wurde"? - 180 Grad ? - NEIN.
Aber Zeit, die künftigen Prozesse zu durchdenken. - JA!
Gehirn einschalten! - Vielleicht hilft das auch in der Politik.

WolfgangS

hwest

Beitrag von hwest » Mittwoch 10. August 2005, 20:31

Liebe ViLE-Mitglieder,
nun hat ja nach anfänglichem Zögern doch eine ganz muntere Diskussion begonnen. Das war auch die Absicht des Projektes von ViLE-Lübeck. Unsere Politiker fordern doch immer eine politische Teilhabe der älteren Generation.
Gar nicht verstehen kann ich die Forderung von Clemens, ViLE sollte sich jeder politischen Äußerung enthalten, das könnte schädlich sein. Wir sind doch nicht meinungslos. Und natürlich müssen in einer Diskussion subjektive Meinungen geäußert werden. Was denn sonst?
Die in einigen Beiträgen anklingende Resignation, man könne ja doch nichts ändern, gefällt mir gar nicht. Wenn wir uns nicht mehr aufregen, dann können wir uns gleich begraben lassen. Also: Sagt Eure Meinung!

WolfgangS

Resignation

Beitrag von WolfgangS » Donnerstag 11. August 2005, 10:58

Lieber Horst,

ich kann Dir zum Anliegen des Projektes nur zustimmen.
(s. mein Beitrag von gestern)
Ich glaube aber nicht, dass die Beiträge Resignation ausdrücken.
Viele Fragen beschäftigen uns. Antworten sind aber offenbar auch
nur bei uns zu finden. Die Politiker schmücken sich mit Allgemeinplätzen
und stellen alles unabänderlich und alternativlos da. Das ist aber nicht so.
Suchen wir die Alternativen. Die 180 Grad - Wende - Idee hilft da weiter!

WolfgangS

HorstG

Wahlkampf

Beitrag von HorstG » Samstag 13. August 2005, 15:06

Der Wahlkampf hat kaum begonnen und gleicht schon zu Beginn einem Kapertheater. Oben auf der Bühne watscht man sich gegenseitig ab und beschimpft sogar einen Teil des Publikums als dumme Kälber. Während die Einen sich feixend auf die Schenkel klopfen, würden die Anderen am liebsten wütend den Saal verlassen. Wer aber sind die verdeckten Puppenspieler im unteren Teil der Bühne? Hin und wieder schicken sie den Seppl auf die Bühne, der mit verschmitztem Lächeln den Zuschauern erklärt, was dieser oder jener sagt, sei gar nicht so gemeint, sondern ganz normales Wahlkampftheater, in dem es nun einmal recht fetzig zugeht, um für sich Wählerstimmen zu gewinnen. Schließlich wollen alle doch nur das Beste. Welch eine Gaudi!

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